Neues in Graz

Auch in Graz tauchen immer mehr dezentrale, basisdemokratische Gruppen auf, die menschliche Werte setzen.
Nach dem lokalen Selbstverwaltungsprinzip organisieren sich hier "geistig sittliche Wesen" um einander zu unterstützen und zusammen zu arbeiten und zu feiern.
Aber auch die Zentralmacht von Bank und EU ist rege tätig.

26.10.2015

Steirische Souveräne unterzeichnen um 10:30 am Grazer Hauptplatz eine Urkunde für ganz viel mehr Menschlichkeit in der Steiermark.
www.steiermark-vgv.org

25.10.2015

OFFENE ANFRAGE AN DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ, BM DR BRANDSTETTER
...
Ich ersuche um Prüfung, ob dieses Vorgehen verfassungswidrig ist, da es mir persönlich nicht rechtskonform erscheint, wenn man in Ö keinen Ausweis besitzen musst, diesen jedoch zum Zutritt eines Gerichtsgebäudes vorlegen muss, andernfalls man sein demokratisches Grundrecht der Prozessbeobachtung verwehrt bekommt.
Zusätzlich bitte ich um Information, aufgrund welcher Rechtsgrundlage:

die Ausweise kopiert werden dürfen und
was mit den kopierten Ausweisen der Prozessbeobachter gemacht wird (Archivierung? weitere Verwendung?
...
www.selbsthilfegruppe-mobbing-graz.at/friedman/hausordnung-neu-bg-ost-30-10-2014-verfassungswidrig/schreiben-an-bm-f-justiz-ausweispflicht-bei-prozessbeobachtung-verfassungswidrig/

18.10.2105 - Teilnahme als Prozessbeobachter beim Harvey Friedmann Prozess.

rechtzeitig gekommen, meinen Freund hannes am eingang getroffen, der dufte nicht rein! Hausverbot!. Die Security dort hatte eine Liste mit ca 20 Namen, durfte ich aber nicht sehen. Hannes stand da anscheinend drauf. Auf meine Frage, wie denn die Liste hier her käme und was das überhaupt solle, bekam ich zur Antwort, dass die Geschäftsführerin die Liste runter geschickt hat. .Ich durfte dann dann rein, weil ich nicht auf der schwarzen Liste stand, die mich sonst von einer ÖFFENTLICHEN VERHANDLUNG ausgeschlossen hätte.
Wir waren ca 30 Prozessbeoachter, die sich am Gang begrüßten. Bei den Polizisten holte ich mit ein "da hast aber gut gelernt" auf meine Bemerkung, dass in Ö ja Legislative, Judikatur und Exekutive getrennt sind, und hier gerade demnach ein Verfassungsbruch stattfindet, da hier im Haus der Judikatur die Justizwache in einem Zivilprozess zuständig ist, und nicht die Polizei. Die beiden nebenstehenden Herren in Group4 Uniform, die als GLOBAL SECURITY bekannt sind, konnten dem Dialog anscheinend nicht wirklich folgen.
Dann kam die Richterin angerauscht und gab bekannt, dass nur 10 Prozessbeobachter erlaubt sind. Ich forderte sie unmittelbar und laut auf, einen größeren Raum zu besorgen, Darauf ergab sich, meinem Gedächtnis nach, folgender Dialog:
"Dann beosrgen sie doch einem größeren Raum"
"Kann ich nicht"
"Dann gehen sie zur Geschäftsführerin,"
"Das tu ich nicht"
"Sie können die anwesende Öffentlichkeit nicht von einer öffentlichen Verhandlung ausschliesen. Aus welchem Paragraphen beziehen sie ihr Recht dies zu tun?"
"Ich brauch keine Paragraphen, ich sag das so."

Da blieb mir die Spuke weg, heute würde ich sagen:
"Liebe Polizei, bitte verhaftet die Richterin, sie setzt hier Recht. Damit bricht sie die Verfassung.
Liebe Polizei, ihr habt hier jetzt doch was verloren, die Richterin, nehmt sie bitte mit ;)"

Schade dass mir die Spuke versagt hat, aber nächstes mal nicht ;)

Einige Däumchen bekam der FB Kommentar:
"Der Rechtsbankrott gefällt sich in seiner Selbstdarstelllung"

17.10.2015 Harve< Friedmann sitzt - nun fragen viele WARUM?

Günter Unger‎
an
Franz Hörmann
4 Std. · Bearbeitet ·

Hrn. Oberstleutnant Manfred Ulrich
c/o Justizanstalt Graz-Jakomini- Außenstelle

Paulustorgasse 15
8010 Graz

Wien, 05.10.2015

Unser Telefonat vom 05.10.2015, 10:46h bzgl. meiner Anfrage ob es sein kann, dass bestimmte Kreise in der Wirtschaft (Bankenlobby) bzw. der Politik (Politiklobby) über „private networking “ versuchen, illegal Druck auf Polizei-, Gerichts- und Vollzugswesen auszuüben?

Sehr geehrter Herr Ulrich,

ich wähle diese Anrede, weil das Menschsein per se für mich das höchste und erstrebenswerteste Prädikat ist, welches im Leben erreicht werden kann. Leider glaube ich jetzt nicht mehr, dass Sie mir in Schriftform ihre private Meinung als Mensch dazu geben werden oder besser, geben werden dürfen, obwohl ich mich wirklich darüber freuen würde.

In unserem Gespräch erwähnte ich mein Naheverhältnis zum Vollzug, welches durch die Teilnahme an einem Projekt des Justizministeriums am Mittersteig (in den 1980ern) gegeben war und an welchem u.a. der frühere Leiter dieser Justizanstalt, Wolfgang Gratz und der damalige Chef der Bewährungshilfe, Herbert Leyrer teilnahmen.
Beide habe ich nicht nur als überaus kompetent sondern auch als „im höchsten Grade menschlich, fürsorglich“ erlebt, da sie sowohl dem Staat als auch den Staatsbürgern in Haftanstalten mit aller Kraft zu dienen versuchten.

Aufgrund des Versprechens der Regierungsparteien, für immer mehr Transparenz zu sorgen, und wegen meiner festen Überzeugung, dass die von unseren Vorfahren mit Blut und Leben erkämpften und
verfassungsmäßig garantierten Grundrechte (insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung), noch immer die Eckpfeiler unserer auf Ethik und Moral basierenden, rechtsstaatlichen Prinzipien sind, erwarte ich mir zumindest Ihre Stellungnahme dazu.

Genau dieser Glaube an einen Rechts- und Sozialstaat Österreich veranlasst mich nun, die vorgenannte Frage zu stellen – u.zw. im Anlassfall von Hrn. Harvey Friedmann - der nach meinen Informationen seit 2 Monaten einsitzt wegen eines Verwaltungsvergehens (Nichtbezahlung von € 50,--), was lt. herrschender Jurisdiktion unmöglich ist. Eine Ersatzhaftstrafe für die Nichtbezahlung ist auszuschließen (Bagatell-Delikt) und eine Beugehaft kann dafür nicht zur Anwendung kommen.
Welche Rechtsgrundlage muss ein Haftbefehl haben, dass man wegen eines Bagatell-Deliktes verhaftet und in U-Haft genommen wird? Und warum wird nicht innerhalb von 2 Monaten Anklage erhoben bzw. die U-Haft aufgehoben, falls sich der Haftbefehl als unbegründet erweist?

Als Mitglied ihres Souveräns, des Österreichischen Volkes, erwarte ich mir einerseits Auskunft über den Status quo in dieser Causa, und andererseits die glaubhafte Versicherung, dass eine Minderheit von sich elitär vermeinenden „Überstaatsbürgern“ (sie meinen über dem Status eines Menschen zu stehen) sich keinerlei, wie immer geartete, illegitime Ein- und/oder Übergriffe in die Rechtsordnung – STRAFLOS – erlauben dürfen.

Da ich Hrn, Friedmann sowohl wegen seiner Fachkenntnisse im und über den Bankenbereich sehr schätze, und weil ich seinen Mut sich als „Verschwörungstheoretiker“ (früher hieß das Michael Kohlhaas) titulieren lassen zu müssen bewundere, lege ich diesem Brief folgenden Link bei: https://www.youtube.com/channel/UCLmWhml_RJEAUFYh0KGGwoA

Anhand dieser veröffentlichten Videos sowie seines Buches „Banxter Club“ kann ja eindeutig und klar überprüft werden, ob sich hier „ein Verdacht auf Volksverhetzung“ anstatt Volksaufklärung konstruieren lässt.

Nun, ich erwarte nicht, dass Sie mir meinen Glauben an den Rechtsstaat zurück geben, nota bene wo sie ja für den Vollzug verantwortlich sind. Deshalb habe ich mich zwischenzeitlich entschlossen, meine Frage auch an folgende Institutionen weiter zu leiten:

!.) LG Graz, den LH von Graz und die Oppositionsparteien im Landtag, an die Anwaltskammer
Steiermark, an die rechtswissenschaftlichen Institute an der UNI Graz, sowie an die wichtigsten
Pressemedien der Steiermark.
2.) Amnesty International, die Ethikkommission und die Korruptionsstaatsanwaltschaft (hier auch
mit dem Antrag auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens, falls sich ein Verdacht auf Rechtsbeugung bestätigen sollte), Hrn. Dr. Resetarits vom ORF, an die Redaktion des Kopp-Verlages und des Falters.
3.) BM f. Justiz, BM f. Inneres, Dr. Pilz (Die Grünen), Bundesanwaltskammer

Bitte betrachten Sie das nicht als Verdacht oder Anschuldigung gegen Sie persönlich – oder eine bestimmte andere Person, denn hier geht es um die Stützen unserer Gesellschaftordnung - das Rechtswesen - damit sich in Österreich nicht auch „südamerikanische Verhältnisse“ in Form eines Polizeistaates im Kleide einer Demokratie (in diesem nicht zu erhoffenden Fall „Demokratur“) einschleichen können.

Mit freundlichen Grüßen nach Graz

30.9.2015 Von Eignungstests bis zu Mentoren-Hilfe: Die WKO Steiermark übernimmt in der Flüchtlingsfrage Verantwortung.

Wir setzen ein Zeichen"
"Um in der Flüchtlingsfrage ein Zeichen zu setzen, hat die Wirtschaft ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, das die Integration von Flüchtlingen vorantreiben soll."
tinyurl.com/p6udwr4

26.9.2015 - Zwei Demos in Graz hielten Polizei in Atem - Gegen die "Für Österreich" Veranstaltung wurde eine Gegendemonstration organisiert.

Die Redner "Für Österreich", darunter Monika Donner vom Verteidigungsministerium, wurden von den Gegendemonstranten über ein Megaphon beschimpft. Am Mittelfingergruß waren sie auch leicht zu erkennen.
Nun waren da ca 200 Menschen innerhalb der strikten Polizeiabsperrung, die gerade mal einen einzigen Eingang offenlies. Dieser Eingang wurde von ca 40 aktiven Gegendemonstranten blockiert, so dass es schwer war, sich da zum Eingang durchzudrängen. So blieben die meisten Besucher draussen. Dies führte dazu, dass ca 500 Menschen draussenstanden, darunter die ca 40 Gegendemonstranten.
https://www.youtube.com/watch?t=86&v=laBmTVrYEjg

Hier die Rede von Monika Donner suppanz.at/20150926_graz_monika_donner.mp4 (re Maus -> Download)

I Mens- Joe Kreissl, Mensch - Wahrheit - Freiheit, Graz 09.09.2015

1. Veranstaltung des Vereins I-MENS am 9.9.15 in Graz
https://www.youtube.com/watch?v=c4-aaIOR8bM

Was ist das Repair Café Graz?

Bei einem Repair Cafe hast du die Möglichkeit defekte Geräte mitzubringen. Gemeinsam mit dir versuchen wir dein Gerät zu reparieren. Sehr oft liegt nur ein kleiner Defekt vor, der rasch behoben werden kann. Das Repair Café Graz hat das Ziel, Geräte länger nutzbar zu machen, um teure Neuanschaffungen zu vermeiden, was wiederum Abfall reduziert.
Und sollte eine Reparatur nicht klappen, bei Kaffee und Kuchen macht der Erfahrungsaustausch gleich mehr Spaß.
www.repaircafe-graz.at/

Tore zur Unterwelt in der Oststeiermark

/www.youtube.com/watch?v=AGGSepCMyKw

WHAT A TREE SOUNDS LIKE WHEN PLAYED ON A RECORD PLAYER
/thespiritscience.net/2015/05/14/what-a-tree-sounds-like-when-played-on-a-record-player/

MarkFiores Videos

vimeo.com/fiorecartoons/videos

Bewegung am Arbeitsmarkt in Österreich.

Was ist das genau?
Sind die Gefängnisse jetzt Arbeitslager?
Erinnert das an die Zustände der Prison Industry in den USA und andere Arbeitslager?
Gefangene in Konkurrenz zum asiatischen Billiglohn?
Wieviel kassieren die Gefängniss-Firmen aus diesen Geeschäften?

"Jeder arbeitsfähige Strafgefangene ist verpflichtet, Arbeit zu leisten. "
www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c94848642ec5e0d014427e62eb95019.de.html

Jetzt verdrängen die Gefangenen am Arbeitsmarkt die Nichtgefangenen. Niedirge Löhne machen es möglich. Die WKO jubelt.
www.wko.at/Content.Node/Interessenvertretung/Wirtschaftsrecht/Ressourcen-der-Justizanstalten-fuer-die-Wirtschaft-nutzen.html

Das sind die Geschäftsbedingungen der "Firma Gefängnis"
www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c94848542ec498101446d8eee14519c.de.html

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